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Kreisverwaltung Bad Dürkheim
Philipp-Fauth-Straße 11
67098 Bad Dürkheim
Telefon: 06322/961-0
Telefax: 06322/961-1156
E-Mail: info[at]kreis-bad-duerkheim.de
Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld
Hinweise und Ausführungen über die Grundsätze der elektronischen Kommunikation sind nachfolgend ausführlich beschrieben und dargestellt (vgl. Ziff 12).
Verladeplatz 1
67269 Grünstadt
Deutschland
Internet: www.AVmedia.de
Alle Informationen und Erklärungen dieser Internetseiten sind unverbindlich. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte keine Gewähr. Es werden keine Garantie übernommen und keine Zusicherungen gemacht. Aus den Inhalten der Internetseiten ergeben sich keine Rechtsansprüche. Fehler im Inhalt werden bei Kenntnis darüber unverzüglich korrigiert. Trotz intensiver Bemühungen, können die Inhalte der Internetseiten durch zeitverzögerte Aktualisierung nicht permanent aktuell sein. Links auf andere Internetseiten werden nicht permanent kontrolliert. Somit übernehmen wir keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die Software wird von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.
Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es
darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen
Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch
gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach
schriftlicher Genehmigung durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim
heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht,
versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei
genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene
Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu
Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Weitere
Hinweise und Ausführungen über die Grundsätze der elektronischen
Kommunikation sind nachfolgend ausführlich beschrieben und dargestellt
(vgl. Ziff 12).
Ihre E-Mails werden ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim weitergeleitet. Es kann daher nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgehört" werden. Sicherheitshalber sollten Sie keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Die Integrität der Daten ist im Moment noch nicht gewährt.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim haftet nicht für Schäden, insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der Kreisverwaltung Bad Dürkheim unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist der Sitz der Kreisverwaltung Bad Dürkheim in Bad Dürkheim.
Sie können im Regelfall alle Internetseiten der Kreisverwaltung Bad Dürkheim aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um den Service der Kreisverwaltung Bad Dürkheim für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten und zu verbessern.
Wenn Sie sich entschließen, der Kreisverwaltung Bad Dürkheim persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (LDSG) sorgfältig umgegangen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält die Kreisverwaltung Bad Dürkheim Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de
Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das LDSG und andere gesetzliche Vorschriften gebunden. Soweit die Kreisverwaltung Bad Dürkheim gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Für andere Zwecke gibt die Kreisverwaltung Bad Dürkheim Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.
Wenn Sie die Kreisverwaltung Bad Dürkheim auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Daten aufbaut.
In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Die Webseiten der Kreisverwaltung Bad Dürkheim enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Kreisverwaltung Bad Dürkheim die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei*,
sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben
sind.
Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes
(VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in
Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der
formgebundenen* elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine
formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine
Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die
elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen
elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung.
Für eine formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung: info[at]kreis-bad-duerkheim.de
Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.kreis-bad-duerkheim.de
angebotenen oder auf dem Briefkopf der Kreisverwaltung Bad Dürkheim
ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet
werden.
(*formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger
Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine
Mitteilungen, etc.))
(*formgebunden: hier ist die Schriftform mit
eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen
und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens
oder die Erhebung von Widersprüchen)
Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.
Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Kreisverwaltung Bad Dürkheim und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument
mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2
Signaturgesetz (SigG) versehen sein.
Hierzu bietet Ihnen die
Kreisverwaltung Bad Dürkheim über die „virtuelle Poststelle
Rheinland-Pfalz" (VPS) zwei Möglichkeiten.* (Die virtuelle Poststelle
(VPS) ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender
elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Kreisverwaltung
Bad Dürkheim bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar
einzuliefern.)
a) Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ ( www.rlp-service.de
) können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die
Kreisverwaltung Bad Dürkheim übertragen und diesen Nachrichten
signierte Dokumente beifügen.
Hierzu ist eine einmalige Registrierung
notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS
übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des
Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen
rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.
Die Registrierung bietet
Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post
durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für
Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von
Nutzen sein.
b) Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS
Wenn
Sie sich nicht, wie in a) beschrieben, registrieren möchten, bieten wir
Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit
unserer Verwaltung zu kommunizieren.
Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:
vps@kreis-bad-duerkheim.de
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese
verschlüsselt an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim senden. Dies
empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen
Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle
zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden
URL: http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.crt abrufen.
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm. Wichtig!!
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.
Signatursoftware / Equipment
Bitte verwenden Sie die Signatursoftware, die Sie unter der URL: http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html kostenlos herunterladen können."
Mit den unter 3a und 3b beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.
Haben Sie Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, so steht Ihnen unser Signaturkoordinator Herr Störzner unter der Rufnummer 06322 / 961 1100 oder per eMail jens-uwe.boywidt[at]kreis-bad-duerkheim.de zur Verfügung.
Betreiber der virtuellen Poststelle:
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die
VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die
Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen
Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB
VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit
Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten (externer Link) erfolgen.
Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders
gewährleistet werden.
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die
Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen
Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch
unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für
den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt
ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen
Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum
Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender
gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte
geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Kreisverwaltung Bad Dürkheim sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in
Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich bei der Nutzung der Webseite strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze.
Wir verpflichten uns daher, Ihre Privatsphäre zu schützen und Ihre Daten vertraulich zu behandeln. Wir möchten Sie an dieser Stelle informieren, welche Ihrer personenbezogenen Daten wir in Bezug auf Ihren Besuch unserer Webseite erfassen und für welche Zwecke diese genutzt werden. Da Gesetzesänderungen oder Änderungen unserer internen Prozesse eine Anpassung dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen können, bitten wir Sie, diese Datenschutzerklärung regelmäßig durchzulesen.
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, persönliche oder sachliche Verhältnisse über Sie zu erfahren, wie Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse.
Informationen, mit denen wir keinen Bezug zu Ihrer Person herstellen können, sind keine personenbezogenen Daten.
Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben.
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind: Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse) sowie Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind anonym und können von uns nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim nutzt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich, um Ihnen über die Webseite einen umfangreichen Service zur Verfügung zu stellen oder Ihren Kontaktwünschen nachzukommen. Es findet keine personenbezogene Auswertung statt. Die statistische Auswertung pseudonymisierter oder anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Eine solche erfolgt z. B. aus Systemsicherheitsgründen zur Verhinderung von Missbrauch, zur Verbesserung der Webseite und zu Zwecken der Statistik (Anzahl der Nutzer und der Seitenabrufe). In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Sofern wir personenbezogene Daten erheben, speichern wir oder unsere Auftragsdatenverarbeiter diese auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung befasst sind. Um einen Verlust oder Missbrauch der Daten zu vermeiden, treffen wir umfangreiche technische und behördliche Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig überprüft und dem technischen Fortschritt angepasst werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes und die o. g. Sicherungsmaßnahmen von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von uns liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Insbesondere können unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden. Wir haben technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.
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Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Verantwortliche hat eine behördliche Datenschutzbeauftragte bestellt. Sie unterstützt die Dienststellen der Kreisverwaltung bei der Sicherstellung des Datenschutzes. Sie ist auch Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen zum Datenschutz in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim haben.
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
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